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Rauchwarnmelder kein Sondereigentum, wenn WEG Beschluss

BGH, Urteil vom 8. Februar 2013 – V ZR 238/11 – LG Hamburg,
AG Hamburg-Wandsbek

WEG § 10 Abs. 6 Satz 3; HBauO § 45 Abs. 6

Die Wohnungseigentümer können den Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen jedenfalls dann beschließen, wenn das Landesrecht eine entsprechende eigentumsbezogene Pflicht vorsieht.

WEG § 5 Abs. 1

Rauchwarnmelder, die aufgrund eines Beschlusses der Wohnungseigentümer angebracht worden sind, stehen nicht im Sondereigentum.